Regulierung der Lippe-Schifffahrt

 

 

 

 

 

 

 

 

Der deutsche Handelskanal der die schiffbare Verbindung der deutschen Meere Flüsse und Handels Staaten nach älteren und neueren Vorschlägen das nützlichste und würdigste Denkmal für Deutschlands wiedererrungene Freiheit

 

 

"Die Lippe, ein schiffbar gemachter Fluß, welcher im Fürstenthum Paderborn, bei Lippspring, seine Quelle hat, fließt über Lippstadt, Lünen, Haltern und Dorsten auf Wesel, und mündet gleich oberhalb dieser Festung in den Rhein." (1829) (1)

 

1823 wurden durch ein Preußisches Gesetz die Gebühren für die Lippeschifffahrt festgelegt (2).

 

Allgemeine Bestimmungen

1. Bei Ladungen von Gegenständen verschiedener Klassen zusammengesetzt wird die Abgabe von jeder Klasse ermittelt und bezahlt.

2. Wenn die Abgabe von der Ladung jene vom unbeladenen Fahrzeuge nicht erreicht, so wird letztere entrichtet.

3. Bei dem Floßholz werden zwei Quadratfuß Flossenraum, einschließlich Flottwerk und Wasserraum, gleich einem Centner gerechnet.

4. Die unbeladenen Fahrzeuge unter einer Last Ladungsfähigteit werden zu einer Last berechnet.

5. Die Zahlung geschiehet in Preußischem Silber-Courant.

6. Frei von der Abgabe sind: Düngungsmaterialien, desgl. in der Bergfahrt die leeren Salztonnen und alles Flottwerk zum Flößen, als Tonnen, Masten, Kasten und sonstige Floßengeräthschaften. Das Fahrzeug, was dergl, von der Abgabe befreite Gegenstände geladen, bezahlt bloß als unbeladen.

Gegeben Berlin, den 19. Mai 1823

(L.S.) Friedrich Wilhelm

Graf v. Bülow. Graf v. Lottum. G. S. 1823, S.

 

Regulativ wegen Erhebung der Schifffahrts-Abgaben auf dem Lippe-Strom vom 19. Mai 1823

§ 1

Es soll eine Abgabe von den auf dem Lippestrom fahrenden Schiffern nach vorstehendem Tarif entrichtet, und deren Ertrag ausschließlich zur Unterhaltung, Verbesserung und Erweiterung der Schiffbarkeit dieses Stomes verwandt werden.

§ 2

Zu diesem Zwecke werden Hebungsstellen zu Hamm, Lünen, Haltern und Wesel errichtet.

§ 3

Die Stelle zu Hamm erhebt die Abgaben für die Stromstrecke:

a) nach und von Lippstadt, und
b) von oberhalb Beckinghausen bis Hamm in der Berg-, und von Hamm nach Lünen in der Thalfahrt.

§ 4

Die Stelle zu Lünen erhebt die Abgaben für die Strecke:
a) von Lünen und Beckinghausen nach Hamm,
b) von unterhalb Hamm bis Beckinghausen oder Lünen und von da weiter nach Haltern.

§ 5

Stelle zu Haltern erhebt die Abgaben für den Stromtheil:
a) von Haltern bis Lünen und von unterhalb Lünen bis Haltern.
b) von da nach Dorsten und umgekehrt von Dorsten nach Haltern.

§ 6

Die Stelle zu Wesel erhebt die Abgaben von Wesel bis Dorsten, und umgekehrt von Dorsten nach Wesel.

§ 7

Zu Dahl und Dorsten werden Zahlungsscheine- Abnehmer angestellt, bei denen die Scheine von denjenigen Ladungen oder Fahrzeugen abgegeben werden müssen, welche allda ihre Endbestimmung erreichen.

§ 8

Wenn ein Fahrzeug mit oder ohne Ladung an einer Hebestelle, sey es in der Thal- oder B e r g fa h r t, ankommt, und keinen Zahlungsschein vorzeigen kann, so muß die Abgabe, nach dem Tarif und nach vorstehender Eintheilung der Hebungsstellen, vom Anfange der Stromstrecke, wenn gleich diese nur theilweise befahren ist, bezahlt werden. Die Zwischen-Schifffahrt zwischen zwei Hebungsstellen, ohne daß deren eine berührt wird, ist frei.

§ 9

Die Abgabe wird nach dem Gewicht der Ladungen, und dieses nach der Einsenkung der Fahrzeuge berechnet. Zu diesem Zwecke soll die Ladungsfähigkeit derselben von den Aichungsbehörden ermittelt und festgesetzt werden.

§ 10

Schiffer und Flößer sind verpflichtet, bei der Hebungsstelle, wo die Ladung oder das Floß zuerst ankommt, oder wo Erstere ursprünglich eingenommen und Letzteres gemacht wird, eine manifestirende, im Falle gemischter Ladung nach Klassen abgesonderte Anzeige zu machen, und daselbst die Abgabe von einer Strecke zur andern zu entrichten.

§ 11

Ueber die Entrichtung der Abgaben wird ein Schein, wofür 1 Silbergr. 3 Pf. zu entrichten sind, ausgestellt, welcher gleich nach Ankunft jeder Hebungsstelle zum Vermerk vorgezeigt und bei der letzten abgegeben werden muß. Auch müssen die Scheine, in dem § 7 vorgesehenen Falle, zu Dahl und Dorsten abgegeben werden; wogegen aber dem Schiffer oder Flößer sofort ein Revers oder Rückschein unentgeltlich eingehändigt wird.

§ 12

Wer die in den §§ 10. u. 11 gegebenen Vorschriften unbefolgt läßt, verfällt in eine Strafe von Einem bis Fünf Thaler. Wer es unternimmt, sich dieser Abgabe auf irgend eine Art zu entziehen, verwirkt eine Strafe, welche dem vierfachen Betrage dieser Abgabe gleich ist. Im Wiederholungsfalle soll, nach Analogie der Verordnung vom 26. Mai 1818 wegen der Zoll- und Verbrauchssteuer von ausländischen Gegenständen, die Strafe verdoppelt, und im dritten und mehrfachen Falle angemessene Zuchthaus- und Gefängnißstrafe eintreten.

Gegeben Berlin, den 19. Mal 1823

(L.S.) F r i e d r i c h W i l h e l m

Graf v. Bülow. Graf v. Lottum. G. S. 1823. S. 115

 

(1) Beiträge zur Statistik der Königlich Preußischen Rheinlande, Aachen 1829, S. VIII

(2) Carl Wilhelm Schmidt, Uebersicht der gesammten direkten und indirekten Besteuerung in den Preußischen Staaten, 2. Band, Berlin 1825, S. 42 ff

In den Blättern zur Geschichte, Ausgabe 1 vom Januar 1985 wurde ein Artikel zur Lippeschiffahrt veröffentlicht. (Der Artikel kann hier geladen werden - pdf 655kB.)

Eine Beschreibung der Lippe aus dem Jahre 1833 kann hier geladen werden.